Antje Feiks | DIE LINKE. Sachsen | Mitglied des Sächsischen Landtags

DIE LINKE in Thüringen: Sehr gutes Ergebnis und erstmals stärkste Partei

Zum Ausgang der Landtagswahl in Thüringen erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Für DIE LINKE ist das ein wirklich sehr gutes Ergebnis. DIE LINKE konnte zulegen und ist in Thüringen erstmals stärkste Partei geworden. Das ist ein großer Erfolg für Bodo Ramelow und unsere Partei. Ich möchte den Genossinnen und Genossen in Thüringen ganz herzlich gratulieren.“ Die Regierung unter Bodo Ramelow hat in den vergangenen Jahren das Wahlalter gesenkt, eine Fachärztequote zur Erhöhung der…
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Sächsische Landesmedienanstalt demokratischer machen – Linksfraktion mit Initiative für gesetzliche Neuordnung

Die Linksfraktion will die von Affären geschüttelte „Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien“ (SLM) mit einem parlamentarischen Vorstoß aus der Krise führen. Dazu hat sie einen Antrag (Parlaments-Drucksache 7/156) in den Landtag eingebracht. Darin fordert sie von der Staatsregierung einen Gesetzentwurf zur Reform der SLM. Dazu erklären Antje Feiks, für Medienpolitik zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, und Juliane Nagel, Leipziger …
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Rico Gebhardt als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt – große Aufgaben für Fraktion

Zur Wahl des Fraktionsvorstandes erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Ich möchte Rico Gebhardt zu seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag herzlich gratulieren. Vor ihm und seinem Vorstand stehen große Aufgaben. Die Fraktion hat mit der Wahl des neuen Fraktionsvorstandes heute eine pragmatische Entscheidung getroffen, in der es vor allem um die Herstellung der Arbeitsfähigkeit der Fraktion ging. Angesichts der engen Zeitschiene, um …
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Geschockt: Angriff auf LINKE-Stadträtin in Zittau

In Zittau hat es einen mutmaßlichen Anschlag auf die Privatwohnung einer Stadträtin von DIE LINKE gegeben. Der Staatsschutz und die „Soko Rex“ haben die Ermittlungen aufgenommen. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch kam es gegen 23:15 zu einer Explosion in Zittau. Die Explosion betraf die Privatwohnung einer Stadträtin von DIE LINKE aus Zittau. Die Stadträtin ist unverletzt, doch es wurden mehrere Fensterscheiben sowie ein hölzerner Fensterrahmen bei der Explosion zerstört und es ist laut Polizei ein erheblicher Sachschaden …
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Sozialismusdebatte: Gemeinwohlorientierung statt Profitlogik; CDU soll endlich über Wahlprogramme statt über DDR reden

DIE LINKE legt in der in Sachsen entfachten Sozialismus-Debatte nach und fordert die CDU auf, nach ihrem reichlich unsachlichen historischen Vergleich konkret zu diskutieren. „Zu lange haben wir grundlegende Entwicklungen im Bereich Versorgung und technischer Infrastruktur allein dem Markt und der Profitlogik unterlassen. Demokratischer Sozialismus bedeutet für uns daher auch, konkrete Schritte zu unternehmen, um das Öffentliche und das Gemeinwohl zu stärken.“, sagt …
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CDU rückt DDR in die Nähe des Nationalsozialismus

Auf Facebook hat die sächsische Union ihre Anhänger angerufen, sich „gegen Sozialismus“ zu positionieren. Dafür setzt sie auf ein Bild, in dem die DDR in die Nähe des Nationalsozialismus gestellt wird. In einem Beitrag auf der offiziellen Website des CDU Accounts wurde ein Bild veröffentlicht, auf dem CDU verkündet: „Sozialismus hat nur für Leid gesorgt. Egal ob national oder real existierend.“ Unterlegt wurde die Grafik mit einem Bild der zerstörten Stadt Dresden nach dem zweiten Weltkrieg und einem Bild, das die Görlitzer …
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Wir kämpfen für das solidarische Sachsen

Zu den Ergebnissen des heute veröffentlichten SachsenTREND von Infratest dimap im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende von DIE LINKE. Sachsen: „Wir hätten uns natürlich bessere Startbedingungen in die kommende Wahlauseinandersetzung gewünscht. Doch spätestens mit den Ergebnissen der Kommunal- und Europawahl hat sich gezeigt, dass diese Wahl ein harter Kampf für uns wird. Wir sind jedoch nicht entmutigt, zeigen die Ergebnisse insgesamt doch, dass im politischen System des Freistaates einiges im Fluss …
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Landtagswahl: Sächsische LINKE will um Direktmandate kämpfen

Die sächsische LINKE will bei der kommenden Landtagswahl um Direktmandate kämpfen. In fünf strategischen Wahlkreisen wird der Wahlkampf dafür intensiviert. Das beschloss der Landesvorstand auf seiner letzten regulären Sitzung. Dazu erklärt Antje Feiks, Landesvorsitzende der sächsischen LINKEN: „Der Schein der CDU-Dominanz bei den Direktmandaten zur letzten Landtagswahl trügt: Zwar konnte sie bis auf den Wahlkreis Leipzig-Süd, den Juliane Nagel erobern konnte, alle Direktwahlkreise für sich entscheiden. Doch schon …
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Linksfraktion will Säule sozialer Rechte für Europäische Union – dafür muss sich Sachsen stark machen!

Heute hat die Linksfraktion den Antrag „Europäische Union sozial gestalten – Säule sozialer Rechte (ESSR) durch den Freistaat Sachsen umfassend stärken“ (Parlaments-Drucksache 6/17432) eingebracht. Dazu erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Fakt ist: Die bisher einseitig wirtschaftspolitische Orientierung der EU hat schon zu viele Probleme verursacht hat und viele Menschen in den EU-Ländern mussten dafür hohe…
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DIE LINKE. Sachsen ruft zu Demonstration „Ein Europa für alle“ am 19. Mai in Leipzig auf

Am Sonntag vor dem Wochenende der Europawahl ruft DIE LINKE in Sachsen zur Teilnahme an einer Großdemonstration unter dem Motto „Ein Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus“ auf. Bei den Demonstrationen wird ein Zeichen für ein demokratisches, friedliches und solidarisches Europa setzen. Im Aufruf des Bündnisses heißt es: „In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen, das Demokratie und …
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